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Familienunterstützung in Zeiten der Corona-Pandemie

AKTUELLES (Stand: 24.11.2021):

Am 24. November tritt die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Kraft. Auf Grund der aktuell mit exponentieller Dynamik steigenden Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) enthält die neue CoBeLVO wieder Regelungen, die Kontakte in der Bevölkerung (erneut) einschränken sollen. Dazu gehört, dass ab Mittwoch (24. November) parallel zum Inkrafttreten des neuen Bundesrechts in Rheinland-Pfalz grundsätzlich die 2G-Regel beim Zutritt zu Veranstaltungen, Hotels und Gaststätten sowie Dienstleistungen gilt.

Das rheinland-pfälzische Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration hat ein Rundschreiben an alle Familieninstitutionen verfasst, in dem folgende wichtige Hinweise zu den neuen Regelungen zusammengestellt wurden:

  • Bei vielen Angeboten gilt eine Testpflicht nach § 3 Abs. 5 CoBeLVO. Das bedeutet, dass ungeimpfte Erwachsene einen PoC-Antigen-Test durch geschultes Personal durchführen müssen.
  • Für Testungen von Kindern und Jugendlichen gelten folgende Regeln:
    • Kinder bis zum Alter von einschließlich 12 Jahre und drei Monaten müssen grundsätzlich im Rahmen Ihrer Angebote nicht getestet werden. Sie sind nach § 3 Absatz 7 Nummer 1 geimpften und genesenen Personen gleichgestellt.
    • Ungeimpfte Jugendliche bis zum Alter von einschließlich 17 Jahren können vor Ort einen Selbsttest unter Aufsicht durchführen (vgl. § 3 Absatz 5 Nummer 3).
  1. Ist der Zugang zu Angeboten nach der CoBeLVO nur für geimpfte oder genesene Personen erlaubt, gilt für Kinder Folgendes: Kinder bis zum Alter von einschließlich 12 Jahren und drei Monaten sind geimpften und genesenen Personen gleichgestellt (§ 3 Absatz 7 Nummer 1). Für Jugendliche sind in der Regel im Verordnungstext ausdrücklich Ausnahmen vorgesehen, nach denen sie teilnehmen können, wenn sie getestet sind.
  2. Die erforderlichen Maßnahmen und Einschränkungen sind von Ihrem jeweiligen Angebot abhängig:
  • Für Bildungsangebote in geschlossenen Räumen gilt nach § 16 Absatz 2 CoBeLVO 
    • die Maskenpflicht (nach § 3 Abs. 2 Satz 2). Am Platz darf die Maske abgenommen werden (soweit das Abstandsgebot nach § 3 Abs. 1 eingehalten wird). Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht gelten nicht für Kinder unter sechs Jahren (vgl. § 3 Abs. 3 mit weiteren Ausnahmen)
    • Alle nicht geimpften oder genesenen erwachsenen Teilnehmenden und Lehrenden müssen getestet sein (§ 3 Abs. 5 Satz 1). Für ungeimpfte Kinder und Jugendliche gelten Ausnahmen.
    • Die Kontakte müssen erfasst werden (§ 3 Abs. 4 Satz 1).
    • Das bedeutet, dass an Bildungsangeboten grundsätzlich auch Personen, die nicht geimpft sind, teilnehmen dürfen und Personen ohne Impfung solche Angebote auch machen dürfen.
  • Sozialpädagogische Angebote für Kinder und Jugendliche können grundsätzlich unter Beachtung des Hygienekonzepts der Landesregierung für Jugendarbeit stattfinden (vgl. § 16 Absatz 4 CoBeLVO). Im Innenbereich gilt grundsätzliche eine Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Sie finden das Hygienekonzept unter www.corona.rlp.de.
  • Nach § 16 Absatz 5 CoBeLVO ist außerschulischer Musikunterricht im Innenbereich zulässig, wenn ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte erwachsene Personen teilnehmen. Für ungeimpfte Kinder und Jugendliche gelten die oben beschriebenen Testregeln (1.). Es gilt Maskenpflicht. An einem festen Platz darf die Maske abgenommen werden.
  • Sportangebote sind nach § 12 zulässig. Hier gilt, dass bei der Sportausübung im Innenbereich wieder nur geimpfte und genesene Erwachsene teilnehmen dürfen. Für ungeimpfte Kinder und Jugendliche gelten die oben beschriebenen Regelungen (1.).
  • Die gastronomischen Angebote richten sich nach § 9 CoBeLVO. Auch hier gilt wieder die Regelung, dass Erwachsene geimpft oder genesen sein müssen. Für ungeimpfte Kinder und Jugendliche gelten die oben beschriebenen Testregeln (1.).
  • Es gibt in der Verordnung keine expliziten Regelungen zu Beratungen. Das bedeutet, dass hier die allgemeinen Regelungen gelten. Diese finden Sie in § 3 CoBeLVO. Grundsätzlich gelten hier Masken- und Abstandsgebot, Testpflicht und Kontakterfassung.
  • Grundsätzlich gelten für Angebote im Außenbereich keine Einschränkungen (§ 3 Abs. 11) soweit nicht ausdrücklich Schutzmaßnahmen in der Verordnung vorgesehen sind.

Die CoBeLVO sieht keine Ausnahmen für Schwangere oder Mütter, die stillen und nicht geimpft sind, vor. Daher gelten für sie die Regelungen für Ungeimpfte.

Aktuelles

Achtundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (28. CoBeLVO) vom 23. November 2021

Hygienekonzepte des Landes finden Sie hier.

Das Rundschreiben des MFFKI zur 28. CoBeLVO finden Sie hier.

Allgemeine Informationen

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Förder- und Unterstützungsmög-lichkeiten für Einrichtungen

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Informationen für Familien

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